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Bundesverkehrswegeplan

Oberfranken Offensiv e.V. für leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur

Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan vom Gesamtvorstand von Oberfranken Offensiv

Auf Initiative der Vorsitzenden von Oberfranken Offensiv e.V., Staatsministerin Melanie Huml MdL und Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz hat sich der 10-köpfige Vorstand von Oberfranken Offensiv e.V. zu der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans gegenüber dem Bundesverkehrsminister geäußert.

„Eine gute und leistungsfähige Infrastruktur“, so Melanie Huml, „ist einer der zentralen Standortfaktoren für die Entwicklung einer Region. In Oberfranken wurden insbesondere im Bereich der Straßenverkehrsinfrastruktur in den vergangenen Jahren große Investitionen seitens des Bundes und des Freistaats Bayern getätig“.

Den Mitgliedern des Vorstands von Oberfranken Offensiv e.V. war es gleichwohl ein Anliegen gegenüber dem federführenden Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur die Bedeutung von jenen Verkehrsprojekten hervorzuheben, die für die Gesamtentwicklung Oberfrankens zukunftsweisend sind.


Bei den Schienenverkehrsverbindungen handelt es sich insbesondere um die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale und damit verbunden um die Bahnanbindung von Bayreuth und die Elektrifizierung nach Tschechien.
Die Vorstände von Oberfranken Offensiv begrüßen in ihrem Schreiben, dass im vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrswegeplans sowohl die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale (Nürnberg-Marktredwitz-Hof, Marktredwitz-Schirnding-Grenze D/CZ (inkl. des Astes nach Tschechien)) bis nach Nürnberg wie auch die Elektrifizierung der Strecke Hof-Marktredwitz-Regensburg vorgesehen sind. Der Güter- sowie der Personenverkehr werden stark von der Elektrifizierung profitieren.

Bedauerlich ist allerdings, dass das Projekt Elektrifizierung und zweigleisiger Ausbau des Abschnitts Schnabelwaid-Bayreuth nur als Vorhaben des potentiellen Bedarfs im Bundesverkehrswegeplan gelistet ist. Die Anbindung der Stadt Bayreuth an die Franken-Sachsen-Magistrale ist von großer Bedeutung für die Region. Bayreuth ist das einzige Oberzentrum in Bayern mit einem Sitz der Bezirksregierung, einer Universität, mehreren Fraunhofer-Einrichtungen, großen international tätigen Unternehmen und international renommierten Festspielen, das keine leistungsfähige elektrifizierte Anbindung an das überregionale Schienennetz hat. Daher sollte die Strecke in den vordringlichen Bedarf und Bezugsfall des Bundesverkehrswegeplans mit aufgenommen und nicht als eigenes Teilprojekt behandelt werden.

Ein wesentliches Anliegen war dem Vorstand die ICE-Trasse Nürnberg – Erfurt. Begrüßt wird, dass die ICE-Trasse Nürnberg-Bamberg-Erfurt eine hohe Priorität genießt, da damit eine leistungsfähige Schienenverbindung zwischen Oberfranken und der Bundeshauptstadt Berlin gegeben sein wird. Von zentraler Bedeutung sind dabei die Stärkung des ICE-Systemhalts in Bamberg und zusätzlich die Einrichtung eines ICE-Systemhalt in Coburg. Es ist davon auszugehen, dass beide ICE-Systemhalte zusätzliche Nachfrage-potenziale in West- und Ostoberfranken erschließen.

Bezüglich des ICE Ausbaus in Bamberg wurde im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 auch die sog. Ostumfahrung genannt. Diese Variante birgt jedoch eine Reihe von Nachteilen für Stadt und Region Bamberg. Die Ostumfahrung würde umfangreiche Neuplanungen erfordern, die Trinkwasserversorgung der Stadt gefährden sowie den Hauptsmoorwald als Naherholungs- und Wasserschutzgebiet durchschneiden. Darüber hinaus würde durch den Bau der Ostumfahrung die notwendige Verbesserung des Lärmschutzes für die Menschen, die entlang der Bestandsstrecke wohnen, entfallen. Ferner birgt die Variante Ostumfahrung die Gefahr, dass der für Bamberg extrem wichtige ICE-Systemhalt in geringerer Taktung erfolgt oder gar verloren geht. Der Vorstand von Oberfranken Offensiv spricht sich daher zum einen für einen ICE-Ausbau in der Bestandsstrecke aus und fordert zum anderen, den Begriff "Ostumfahrung Bamberg" aus dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplans zu streichen.

Neben der Forderung, eine IC-Verbindung auf der „Saalebahn“ einzurichten, werden in dem Schreiben auch die nachhaltige Sicherung und der Ausbau der Linienflugverbindungen am Flughafen Nürnberg angesprochen, da der Albrecht-Dürer-Flughafen eine zentrale Verkehrsinfrastruktur für Oberfranken darstellt. Erforderlich ist, dass neben der Erhöhung der Zahl der Linienflugverbindungen nach Berlin und Frankfurt von Nürnberg aus Linienflugverbindungen zu allen Hauptstädten der EU-Länder bestehen. Der Flughafen ist zum einen ein überaus wichtiger Standortfaktor für Unternehmen, zum anderen jedoch auch eine wichtige Verkehrsinfrastruktur für den Dienst- und Geschäftsreiseverkehr öffentlicher Einrichtungen, insbesondere der beiden oberfränkischen Universitäten, der Hochschulen für angewandte Forschung sowie der außeruniversitären Forschungseinrichtungen (Fraunhofer-Gesellschaft in Bayreuth und Leibniz-Institut für Bildungsverläufe in Bamberg).

Neben dem Schienen- und dem Flugverkehr betonen die Vorstände von Oberfranken Offensiv e.V. gegenüber dem Bundesverkehrsminister auch die Bedeutung des Ausbaus des Bundesstraßennetzes, wobei hier insbesondere der zeitnahe lückenlose vierspurige Ausbau der B 173 von Lichtenfels bis Kronach und dessen Aufnahme in den in den vordringlichen Bedarf ebenso erwähnt ist wie auch der Ausbau der B 303 auf dem Verbindungsstück zwischen der A 93 und dem Grenzübergang Schirnding. Als Teil der Transeuropäischen Netze verbindet die B303 als grenzübergreifende Europastraße E 48 in Fortführung der A 70 / A9 / AS Bad Berneck / Himmelkron die Wirtschaftsregionen Westoberfranken und Nordostbayern mit dem Wirtschaftsraum Okres Cheb (Bezirk Eger), dem Oberzentrum Karlovy Vary sowie im weiteren Verlauf der E 48 mit dem Raum Prag.

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Die Aktivitäten der Entwicklungsagentur für Oberfranken werden durch das Bayerische Staatsministerium für Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat sowie durch den Bezirk Oberfranken und die Oberfrankenstiftung gefördert.

Europäische Union "Investition in Ihre Zukunft" Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
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